Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie? – Konstantin Kirsch

Beim Vortrag vor knapp 2 Wochen, von Anna Rosga und Mona Schwarz (vom Mobilen Beratungsteam), zum Thema „Anastasia-Bewegung: Rechts-esoterische Siedler*innen im ländlichen Raum“,

siehe dazu auch meinen Blogeintrag:
http://www.konstantin-kirsch.de/2023/07/anna-rosga-und-mona-schwarz-warum-reden-sie-ueber-mich-aber-nicht-mit-mir.html

wurde gleich zu Anfang und dann wiederholt darauf hingewiesen, daß der Verfassungsschutz die sogenannte „Anastasia-Bewegung“ bundesweit als „rechtsextremen Verdachtsfall“ eingestuft hat.

Diese Einstufung ergab Anfang Juni 2023 eine außerordentliche Pressewerbung für die Anastasia-Bücher. Massen an Medien haben über diese Einstufung als „Verdachtsfall“ berichtet. Inhaltlich habe ich zwar noch nie eine eindeutige Definition gefunden, welche Kriterien man zu erfüllen hat um zu dieser sogenannten Anastasia-Bewegung zu gehören (ich zähle mich nicht dazu weil ich Personenkulte verabscheue) aber viel interessanter fand ich diesen Text, was denn diese Einstufung bedeuten würde: „Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht dem Verfassungsschutz den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel. Dazu zählen unter anderem die Observation und das Einholen von Auskünften über Informanten aus der jeweiligen Szene.“

Das hat mich überrascht. Es soll also sogenannte Informanten in der „Szene“ geben, von denen jetzt Auskünfte eingeholt werden dürfen. Und beobachten („observieren“) dürften sie jetzt diese Bewegung auch. Nun denn: Sollte ich (aus welchen Gründen auch immer) von irgendwem zu dieser „Szene“ dazu gerechnet werden, dann darf ich beobachtet werden. Na und? Sollte das geschehen, dann werte ich dies eher als Personenschutz. Und die sogenannten „Informanten“ in der Szene sind mir auch egal (wer auch immer das sein mag). Ich gehe eh davon aus, daß das Ganze nur ein Flop wird. Wenn man Gärtner beobachtet, dann findet man Baumschulkataloge, Überlegungen zu besserer Bewässerung, Fachbücher zum Haltbarmachen der Ernte usw. Und wenn man bei einzelnen Menschen der über 100.000 Leser der Anastasia-Bücher etwas anderes „anrüchiges“ finden sollte, dann ist das dessen Privatgeschichte und hat erst einmal nichts mit den Büchern zu tun.

Bevor ich fortfahre, eine Liste an Medien, die über die Einstufung als „Verdachtsfall“ berichtet haben:
(Suchmaschinen und das Internet überhaupt sind schon eine krasse Erfindung)
(kein Anspruch auf Vollständigkeit)

Was das gekostet hätte, so eine massive Werbekampagne zu schalten? Unvorstellbar!

Man kann jetzt davon ausgehen, daß jeder in Deutschland mitbekommen hat, daß es eine Anastasia-Bewegung gibt, auch wenn er (so wie ich) nicht weiß, wer das genau ist und was die machen.

Viel interessanter ist jedoch die Frage, was der Verfassungsschutz so treibt, was der gemacht hat und welche Bedeutung dieser im Rahmen unserer Demokratie hat.

Vor zwei Wochen tauchte ein Kurzfilm von Beatrix von Storch (AfD) zum Thema auf: „Die Macht der V-Leute entlarvt!“

Link zum Video: https://youtu.be/lk1QuXKQxxg

Nun kam ganz aktuell bei mir der Hinweis auf einen längeren Vortrag rein, der schon vor 5 Monaten gehalten wurde:
„Dietrich Murswiek: Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie?“

Link zum Video: https://youtu.be/KInRpssVNwY

Mit diesen Informationen kann sich nun ein jeder selbst überlegen was man vom (derzeitigen) Verfassungsschutz hält und was die Einstufung als „Verdachtsfall“ bedeutet und ob einen das stört während man die Anastasia-Bücher gerne liest (oder irgendwann man gelesen hat und jetzt mit dem Gärtnern voll auf beschäftigt ist).

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Nachtrag vom 16.8.2023

8.8.2023: Interview mit Hans-Georg-Maassen: „Was ist ein Kommunist und wie wurde Frau von der Leyen überhaupt EU-Kommissionspräsidentin?“

Link zum Film: https://youtu.be/Os9pspqFS1o

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13.8.2023: Interview „Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen über den verfassungsfeindlichen Verfassungsschutz“

Link zum Film: https://youtu.be/0_R_kN15xOM

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14. 8.2023, Kontrafunk: „In diesen Zeiten sieht sich der deutsche Verfassungsschutz der Kritik ausgesetzt, dass gerade sein Chef Thomas Haldenwang die Behörde nutzt, um die Opposition, namentlich die AfD, kleinzuhalten.“
Gernot Danowski im Gespräch mit Hans-Georg Maaßen, Franz Brammertz und Dr. Axel Klopprogge
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-14-8-2023

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16.8.2023, Zeitungsartikel: „Verfassungsschutz nimmt Ex-Chef Maaßen ins Visier“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246927628/Verfassungsschutz-nimmt-offenbar-Ex-Chef-Maassen-ins-Visier.html

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Nachtrag 12.09.2023

https://www.danisch.de/blog/2023/09/12/der-verfassungsschutz-und-die-medien/

1 Gedanke zu „Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie?“

Matthias

23. Juli 2023 um 23:14 Uhr

Mittlerweile ist das so ähnlich wie für einen Esoteriker ein Eintrag beim Online-Pranger „Psiram“: es ist ein Ritterschlag und bedeutet, dass man a) auf der richtigen Seite der Geschichte steht und b) genug Öffentlichkeitswirksamkeit generiert hat, um die Wahrnehmungsschwelle der Wächter des NWO-Narrativs überschritten zu haben. Nichts anderes bedeutet heute noch die Worthülse „rechtsextrem“, jeder anderen Bedeutung wurde dieser Begriff durch permanenten Missbrauch seitens der Einparteien-Koalition und ihrer staatstragenden Medien beraubt. Unangenehm bleibt es dennoch. Aber je mehr der Verfassungsschutz durch sachfremde Aufgaben überdehnt wird, desto weniger kann er das, wozu das Regime ihn so gern missbrauchen möchte – zur Unterdrückung von Kritik am Grünen TriTraTrulala Staat – überhaupt noch leisten.

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