Wer ist am verfassungsfeindlichsten, AfD, CDU, SPD, Grüne, FDP oder die Linken?

Eine exakte Wertung kann ich schlecht treffen. Es ist jedoch auffällig, daß der AfD ganz laut entgegen getreten wird (insbesondere von linksextremen Medien), mit Vorwürfen, sie seien demokratiefeindlich, rechtsextrem oder verfassungsfeindlich, man müsse sie gar verbieten usw.

Nun habe ich einen Ansatz gefunden, wie man Verfassungsfeindlichkeit ansatzweise messen kann.

Vorab muss ich erklären, daß ein einzelner Bürger keine Chance hat die Verfassung (in der BRD das Grundgesetz) zu ändern oder gar in Gefahr zu bringen. Ein einzelner Bürger muss sich noch nicht mal an das Grundgesetz halten weil diese Verfassung vom Staat (und allen, die zentral von staatlichen Geldern leben, z.B. viele NGOs) einzuhalten ist um den Bürger vor dem Staat zu schützen.

Das Grundgesetz ist am ehesten in Gefahr durch diejenigen, die es ändern können, konkret Parteien, die Gesetzentwürfe einreichen, das Grundgesetz zu ändern. Von den eingereichten Entwürfen werden sehr viele abgelehnt, beispielsweise weil sie verfassungsfeindlich sind.

Mein Ansatz geht folgendermaßen: Man betrachtet die Liste aller abgelehnten Änderungsentwürfe und zählt sie durch, wie viele von welcher Partei stammten. Dabei spielt zwar der Inhalt keine Rolle, aber alleine das Bestreben die Verfassung ändern zu wollen ist ja gegeben.

Und die Liste der abgelehnten Entwürfe ist auf der Webseite des Bundestages zu finden und zwar hier:

https://www.bundestag.de/resource/blob/272512/4815018853b3ffcc03d93bb684be004a/Kapitel_13_04_Nicht_verabschiedete___nderungsentw__rfe-pdf.pdf

(Neben den Entwürfen von Parteien gibt es auch Änderngsentwürfe vom Bundesrat oder der Regierung. Die lasse ich jetzt mal weg)

Ich habe alle Änderungsentwürfe durchgezählt und komme auf folgende Summen:

CDU/CSU: 13
AfD: 15
SPD: 21
FDP: 28
Grüne: 32
PDS/Linke: 48

Wenn ich jetzt die links-grünen zusammen zähle, dann liegen diese bei 80 abgelehnten Änderungsanträgen mit großem Abstand vorne und übertreffen sogar die Summe aller anderen Entwürfe (77)!

Von daher ist für mich erkennbar, daß links-grün am ehesten als Verfassungsfeinde in Betracht kommen.

(Kleine Anmerkung zur AfD: Diese Partei gibt es noch nicht so lange und relativ dazu hat sie schon einige Entwürfe eingereicht. Wenn man dort jedoch in die Themen rein schaut findet man eher das Bestreben, die Verfassung zu schützen als sie grundlegend zu ändern)

*** Nachtrag ***

Soeben erfahre ich, daß es eine Petition zum Verbot der Partei Die Grünen gibt:
https://www.change.org/p/verbot-der-partei-b%C3%BCndnis-90-gr%C3%BCne-beantragen?original_footer_petition_id=37833464

Schreibe einen Kommentar