In der Sahelzone wächst nicht viel ohne Wasser …

Vor etwas mehr als 2 Monaten, genau gesagt, Mitte Dezember vergangenen Jahres, veröffentlichte ich, daß wir von Behörden wegen “Anastasia” diskriminiert werden und wir starteten eine Spendensammlung für die Kosten des juristischen Kampfes:
https://www.konstantin-kirsch.de/2023/12/fuer-ein-ende-der-anastasia-diskriminierung-spendensammlung.html

In diesen 2 Monaten hat sich einiges getan.

Unser Jurist hat schwer geschwitzt für unsere allgemeine Anastasia-Anti-Diskriminierungs-Kampagne.
Und ich habe Sachen gelernt, die ich nicht für möglich gehalten hatte:

Beispielsweise habe ich von mehreren Anastasia-Lesern erfahren, daß schon tausende Euros an Anwälte ausgegeben wurden im (Verteidigungs-)Kampf gegen Medienhetze. In einem Fall waren es sogar 50.000€!! Und die berechtigte Frage ist, ob es wirklich das gebracht hat, was man sich erhofft hatte.

Und wenn man erfolgreich war gegen eine Medienfirma und sogar die Verpflichtung für die Veröffentlichung einer Richtigstellung durchgefochten hat, dann kann die Gegenseite tagelang, wochenlang, … lange, viel zu lange feilschen um jedes Komma der Gegendarstellung, feilschen wohlgemerkt mit dem eigenen teuer bezahlten Anwalt, bis man sich die Gegendarstellung nicht mehr leisten kann und aufgibt. Denn Anwaltshonorare liegen durchaus bei 300€ pro Stunde…

Direkt nach dieser schmerzlichen Erkenntnis steht die Frage im Raum, warum Anwaltshonorare so teuer sind. Und ein Teil der Antwort sind die hohen Preise der laufend zu aktualisierenden Fachliteratur.

Es ist komplett anders als bei einem Gärtner, der 40 Jahre lang die selbe Berufspraxis mit Spaten und Rosenschere hat und sicherlich im Lauf der Jahre die Pflanzen immer besser versteht und sie besser pflegen kann. Nur wird der Gärtner nie jährlich oder gar alle paar Monate sein Werkzeug neu kaufen müssen…

Im Recht ist es jedoch so, denn die Rechtsprechung baut laufend auf dem Bisherigen auf. Jede Neuerung in der gesellschaftlichen Entwicklung führt zu neuen Fällen, neuen Urteilen, neuen Interpretationen und neuen Kommentaren.

Bei einem hochkarätigen Juristen schreiben sich erfolgreiche Schriftsätze vor den Gerichten nicht ohne (z.T. tagesaktuelle!) Fachliteratur!

Juristen haben die höchsten Literaturkosten von allen akademischen Berufen!

Nur als kleiner Einblick, was juristische Fachbücher so kosten:
Handbuch der gefährlichen Güter (2.799,-€)
Handbuch des Verwaltungsrechts (2.750,-€)

Die Liste ließe sich beliebig verlängern!

Der zentrale Unterschied zwischen den oben genannten (und eher nicht erfolgreichen) juristischen Kämpfen (gegen Medien) und unserem Fall (fehlende Akteneinsicht) liegt an zwei Stellen:

1. Wir stehen nicht im Kampf gegen Medien sondern wurden diskriminiert von Behörden.
   Medien können sich relativ leicht auf Meinungsfreiheit herauswinden, Behörden haben diesen Ausweg nicht, denn sie sind strikt an das Gesetz gebunden!
   
2. Unser Jurist hat keine (teure) Kanzlei mit (teuren) Mitarbeitern sondern ist mit Herzblut bei der Sache. Er ist in gehobenem Alter, jenseits dessen, wo andere sich schon längst in den Ruhestand verabschiedet haben, gleichwohl ist er jung geblieben und “fit in der Birne” und, was ganz besonders wichtig ist, er hat Erfahrung in hochkarätigen juristischen Auseinandersetzungen über länger als ein halbes Jahrhundert!

Vor wenigen Tagen hat mich unser Jurist auf den größten Kommentar zum Grundgesetz aufmerksam gemacht, und daß wir den nun für die weiteren Schritte dringend brauchen. So haben wir aus der Vereinskasse vorgestern den ‘Bonner Grosskommentar zum Grundgesetz’ bestellen müssen. Er hat 25 Bände, wurde im Jahre 1949 unmittelbar nach Inkrafttreten des Grundgesetzes begonnen, und ist für unsere Anti-Diskriminierungs-Kampagne ähnlich wichtig, wie ein MRI-Scanner und dergleichen für einen Hirnchirurgen! Alle Richter am Bundesverfassungsgericht und seine Präsidenten sind z.B. mit genau diesem Grosskommentar gross geworden! Wer zu den deutschen Verfassungs- und Grundrechtespezialisten gehört, kann man so erkennen, viele sind es nicht: Rezensenten des Bonner Kommentars zum Grundgesetz, denn: der den rezensiert, hat was zu lesen!!! Wer in dieser Liga mitspielen will, der muss, um es in der Schach-Sprache auszudrücken, den selben ELO-Grad in Verfassungsrecht wie ein Schachgrossmeister im Schach aufweisen!

Und das erfordert einerseits ein den Grund- und Menschenrechten gewidmetes Leben, und andererseits Geld, und zwar, für einen, der keine Anwaltskanzlei betreibt, oder Jura-Professor oder Verfassungsrichter ist und das -sozusagen- ‘bezahlt’ bekommt, enorm viel Geld.

Daher unser schon vor einiger Zeit ergangener Spenden-Aufruf und zusätzlich die relativ häufig, aber sporadisch erscheinenden Rechtsthemen unseres Juristen. Die bisher eingegangenen Spenden (vielen Dank dafür!!) reichen aber bei weitem nicht aus, unsere Kampagnen-Kosten für Euch alle zu decken. Gleichwohl haben wir uns entschlossen, weil es in dieser Phase des Verfahrens sein muss, den -sage und schreibe- 25-bändigen “Bonner Kommentar zum Grundgesetz” zu bestellen – ohne genau zu wissen, ob der Spendeneingang bis dahin uns erlaubt, die Rechnung auch zu bezahlen!

Hier ein Bild der ersten vier Bände (von 25!) dieses Werkes:

Die gesamten Spendenbeiträge seit 17. Dezember 2023 -dem Tag der Veröffentlichung unseres Spendenaufrufes – mit dem umfangreichen Gutachten unseres Juristen, eben einer Art ‘Grauer Eminenz’ hinter einigen erfolgreichen Verfassungsbeschwerden der vergangenen Jahrzehnte, u.a. zum Volkszählungsgesetz 1983, reichen bei weitem nicht aus, auch nur unsere im Folgenden offengelegten Bücherkosten zu decken.

Mit diesem Bundesverfassungsgerichtsurteil im Jahre 1983 wurde vom deutschen Bundesverfassungsgericht im Oktober 1983, vor fast vier Jahrzehnten schon (!) ein neues Grundrecht, bisher und bis heute nicht unter den 19 verschriftlichten Grundrechtsartikeln des Grundgesetzes von 1949 zu finden, geschaffen.

Genau das macht dieses wegbereitende Urteil so bedeutsam … denn:

Unser Jurist beliebt ab und zu spöttisch zu bemerken, er sei somit, da eine der nur sieben gegen das Volkszählungsgesetz 1983 zur Entscheidung angenommenen Verfassungsbeschwerden aus seiner Feder stamme, einer der ‘Väter’ der Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) der Europäischen Union, denn die hat nicht nur den höchsten Datenschutzstandard in der gesamten EU geschaffen, nein, auch fast das gesamte Ausland richtet sich seit deren Inkrafttreten nun danach, da eben empfindliche Geldbussen von bis 4% des Jahresumsatzes drohen.

Auch Meta (Facebook, Instagram …), Google oder Microsoft (Suchmaschine ‘Bing’) könnten daran zugrunde gehen. Von der DSGVO haben normale Bürger fast nur Vorteile, Webseitenbetreiber und vor allem Webshops und sonstige Datenverarbeiter und -speicherer haben sich mittlerweile damit abgefunden und dem kleinen Blogger z.B. bieten viele, meist kostenlose, Vorlagen und Aktualisierungsdienste genug Werkzeuge, dass er ruhig schlafen kann, weil er DSGVO-kompatibel ‘bloggt’.

Dass der schon inkraft getretene Digital Services Act der EU zur ‘Verfolgung von Hass im Internet’ sogar 6% des Umsatzes als höchste Geldbusse (aber bei verschiedenen Verstössen mehrfach in einem Jahr verhängbar!), vorsieht, bedeutet: wem wird sich z.B. Facebook eher beugen? Dem EU-DSGVO- und bundesdeutschen Datenschützer oder … der EU-Unterdrückungsbehörde? Auch hier könnt Ihr als blosse Internet-Nutzer beruhigt schlafen: Ihr müsstet schon mehr als 45 Millionen Nutzer (Eurer eigenen Webseite!) überschreiten, darunter gilt der DSA für Euch nicht. Aber, er droht Euch bei Facebook, Telegram (bisher nur theoretisch), WhatsApp und anderen Medien wegen angeblicher ‘Hassinhalte’ Eurer Youtube-Videos oder Facebook-Posts ins Internet-Nirvana zu verdrängen (gesperrt, gelöscht, jedenfalls unauffindbar), weil der Seitenbetreiber und daher meist Milliardär sich fürchtet, von 100 Milliarden Umsatz in einem Jahr 6% = sechs Milliarden Geldbusse, ggf. mehrmals im selben Jahr (!) insolvent zu werden, jedenfalls aber den Aktienkurs seines social-media-Unternehmens (Zuckerberg: Meta | Elon Musk Twitter/X) zu halbieren, dann zu vierteln, zu achteln und dann sind die Aktien nur noch Schrott …

An genau dieser Schnittstelle und in etwa dieser Größenordnung kämpfen wir, Freunde! Und das ohne die typische internationale Grosskanzlei im Rücken (wie beim für Verbraucheranwälte sehr lukrativen Diesel-Skandal), dafür aber einem Juristen zur Seite, der sich unserer Anti-Diffamierungskampagne voll und ganz widmet!

“Ja, und warum kauft er die Bücher nicht gleich selbst, oder hat sie sogar schon?”. Ganz einfach: weil er eben keine Kanzlei hat, aber die Themen seit mehr als fünf Jahrzehnten aufmerksam verfolgt, und nunmehr seit Jahren mit wachsendem -juristisch geschultem- Entsetzen sich für Diskriminierte einsetzt. Hättet Ihr die Wahl, was würdet Ihr bevorzugen: eine Grosskanzlei, in der Anwälte z.B. 6.000 Mandanten je Verfahren ‘betreuen’, bei erheblichem Kostenrisiko für Euch selbst, oder mit einem Juristen, der kein Geld fordert (aber Auslagenerstattung und Literatur braucht!), der sich, ich sehe es ja mit eigenen Augen an unserer Korrespondenz, sich in jeder (!) Woche mehr als siebzig (!) Arbeitsstunden für uns Alle (!) kostenlos einsetzt?

Wenn Ihr als Unternehmer Eurem Handelsvertreter die Spesen und Kraftstoffkosten verweigert, was tut der dann (recht bald – hier haben wir es mit einem von uns völlig unabhängigen Geist zu tun, der zudem noch äusserst zäh und duldsam ist!).

Aber … wenn wir nicht, wie gerade jetzt, juristische Fachliteratur kaufen, wie den umfangreichstenen Grosskommentar zum Grundgesetz, ohne zu wissen, wie wir die in ca. zehn Tagen dann bezahlen sollen (immerhin liefert unser Buchhändler noch auf Rechnung!), dann ‘schmeisst er vielleicht hin’!

Das hängt am seidenen Faden!

Dieser Kommentar hat -wenn es hochkommt, 20, vielleicht dreissig, private Verwender im Sinne, dass diese ihn nicht bloss als Briefbeschwerer nutzen, sondern auch verstehen. Dazu dürften, als sog. “Autorenexemplar”, die zahlreichen Autoren gelten, damit ist der private Besitz schon vollständig umrissen.

Im Faeser-Bundesinnenministerium stehen in vielleicht drei Abteilungen, Abteilung Verfassung, Abteilung V (Staatsrecht; Verfassungsrecht; Verwaltungsrecht) und dann natürlich im Bundesjustizministerium, aber auch dort nur in diesen Abteilungen ‘Digitale Gewalt‘ bzw. ‘Gesetzesredaktion‘ höchstens 3 Exemplare.

In den Rechtsausschüssen der Landtage und des Bundestages sowie beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages je einer …

Und bald bei uns (falls wir ihn nicht aus Geldmangel zurückschicken müssten) und ab da spätestens, wer sich damit auskennt, fällt hoffentlich (bei der ‘Gegenseite’) der Groschen, dass, und wie, ernst ‘wir’ es meinen. Bzw. wie ernst Ihr, Anastasia-Leser und ggf. jetzt oder bald Betroffenen es meint! Denn, wenn sie unseren verzweifelten Hilfrufe jetzt lesen, diese für uns bisher ungreifbaren ‘Schattenwesen’, dann … könnten sie sich ausrechnen, dass sie einfach nur abwarten müssen, bevor unsere letzte Verteidigungslinie zusammenbricht!

Ich schätze mal: maximal 30 Exemplare in der gesamten Bundesregierung und dem Bundestag, den Justizministerien der 16 Bundesländer je einer, und in jedem obersten Bundesgericht maximal drei, dann noch im Bundesverfassungsgericht, dem viele Kommentatoren, meist nach Ausscheiden aus dem jeweiligen Senat (und vor ihrer Berufung!), das macht ca. sechzig bis siebzig Exemplare. Ich möchte wetten, Bibeln, gar Korane, stehen dort doppelt oder dreimal soviele herum!

Unsere Buchkosten bis derzeit (mehrere Tausend Euro aus unseres Juristen Wunschliste stehen noch aus!) betrugen:

6.697,54 €!

Spenden-Eingänge (nochmals DANKE!) hatten wir bislang …

5.615,00 €!

Es klafft schon jetzt (!) eine Liquiditätslücke von mindestens 1.000 Euro! Da allein der Bonner Kommentar als Loseblattwerk je ca. 100 Euro pro Loseblatt-Ergänzungslieferung 6x pro Jahr kostet, wir nicht vor Ablauf von zwei Jahren kündigen können, sind das allein für dieses Werk weitere ca. 1.200 Euro Folgekosten. Gingen keine weiteren Spenden mehr ein, sässen wir also auf Schulden von über 2.200 Euro. Jetzt schon! Hinzu kommen noch weitere Literaturwünsche dieses Jahr 2024!

Es ist mir schon manchmal etwas peinlich, unserem Juristen zu antworten, wenn er fragt, wieviel (bzw. wenig) Spenden bisher eingegangen sind.

Also: Je erfolgreicher wir sind, weil unser Jurist sozusagen mit unseren “Gegnern” mithalten kann, jede Finte erkennen und jeden ‘Schwerthieb’ abmildern oder gar zum Sieg ‘umdrehen’ kann, desto mehr schaufelt sich unser Verein das eigene Grab! Das darf so nicht länger weitergehen!

Hinzu kommen aber noch vierstellige Summen für Briefmarken, Einschreiben, Tintendruckpatronen und qualitativ hochwertiges Druckerpapier, Umschläge, Fahrtkosten, …; das sind Teile unserer Strategie, die wir (derzeit) nicht offenlegen werden, da dies unser bisher beachtlich erfolgreichen strategischen Erfolge konterkarieren würde! Daher habe ich nur auf die Literaturkosten abgehoben. (Und neben Familie mit zwei Kleinkindern kommt dann auch noch mein derzeit weit erhöhter Mehraufwand in der Buchhaltung dazu! Ich jedenfalls leide eindeutig seit längerem schon an Schlafmangel! Und wegen der strikten Vertraulichkeit unserer Strategie kann ich auch keine Buchführungshilfe damit beauftragen!)

Wenn ich noch mehr sage, mache ich mich langsam unglaubwürdig, aber die geballte Wahrheit muss ich als Vereinsvorsitzender schon aussprechen dürfen, zumal, da bin ich mir sicher, bei vielen von Euch der Ernst der Lage gar nie deutlich genug geworden wäre. Also, ein letztes Mal: wir stehen mit dem Rücken zur Wand! Im Panzerkorps würde man sagen “Wir sind dem Feind dicht auf den Fersen, aber jetzt geht uns der Sprit aus!” …

Und da ich als friedliebender Mensch die (leider nun häufig verbreiteten) Bilder von Panzern und Krieg verabscheue, nehme ich sie nur als Auftakt, quasi um dort abzuholen, wo wir gerade stehen, und wandle das Bild direkt um in das Thema, was mich viel mehr bewegt:

Wir haben nun alles Saatgut, alle Pflanzen, alle Werkzeuge, um die Wüste zu begrünen, doch uns geht das Wasser aus…

Ich bitte daher dringend um Wasser Spenden:

Empfänger: Projekt Waldgartendorf e.V.
IBAN: DE25 5329 0000 2536 1013 09
Verwendungszweck: Spende

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Selbstverständlich sind auch Einkäufe in unserem Onlineshop höchst willkommen:
https://www.waldgartendorf.de/shop/

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PS: Bitte beachten: Der Projekt Waldgartendorf e.V. hat keine Anerkennung auf Gemeinnützigkeit beantragt und stellt daher keine Spendenquittungen aus.