Gab es Wahlbetrug durch ungültig gemachte AfD-Stimmen?

Seit Jahrzehnten beobachte ich das politische Geschehen. Ich kenne noch die Zeiten als die Grünen eine verschwindend kleine und bekämpfte Opposition waren.

Nie hatte ich jedoch solche heftigen Anfeindungen gegen eine Partei mitbekommen, wie es seit längerem gegen die AfD geht. Sicherlich gibt es berechtigte Kritik an der AfD. Auch ich finde beispielsweise deren Ausrichtung pro Atomkraft komplett unwählbar. Und ich habe selbstverständlich KEINERLEI Interesse an Nazitum, Rassismus, Antisemitismus, Verachtung von Ausländern usw., also vieles was der AfD nachgesagt oder bei einzelnen AfD Vertretern an innerer Einstellung beobachtet wurde. Die Gegner der AfD (z.B. Grüne / Linke etc.) streben nun das Verbot der AfD an, was nicht ganz unmöglich aber eher schwierig werden dürfte.

Ein interessantes aktuelles juristisches Gespräch gibt es diesbezüglich von Anwalt Jun:
https://www.youtube.com/watch?v=MNdNlTY_fCo
Titel: AfD unterliegt in Münster im kleinen Verbotsverfahren

Gleichwohl finde ich es absolut krass, demokratiefeindlich und übrigens auch verfassungsfeindlich, wie viele Politiker, praktisch alle Massenmedien und zusätzlich Aktivisten (z.B. Antifa) gegen die AfD und deren Vertreter vorgegangen waren (Brandmauer / Demos gegen rechts / Fassadenbeschmutzung / Raumkündigungen etc. etc).

Im übrigen geht Anwalt Jun im oben verlinkten Video NICHT darauf ein daß auch die Linken, die Grünen, die… verfassungsfeindliche Aspekte haben, denn bei denen kann man auch (vielleicht sogar noch mehr) Bestrebungen finden, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu unterwandern, auszuhöhlen und abzuschaffen. An dieser Stelle wollte ich einen Youtube-Shot von Herrn Maaßen einbetten, in dem er kurz und knapp darlegt, daß Linke über Jahrzehnte mit ihrem Marsch durch die Institutionen den Staat jetzt schon untergraben haben. Nur ist dieser Video schon wieder gelöscht, noch bevor ich ihn gesichert hatte… Es ist eine krass dynamische Zeit in der wir leben…

So zitiere ich einen anderen Text und zwar Kommentare von der Webseite der welt::

Horst G.
vor 13 Stunden
Das folgende ist kein Vergleich, aber das Prinzip ist das gleiche: Die Kommunisten um Rudi Dutschke haben Ende der 70er Jahre, als klar wurde, dass der deutsche Arbeiter kein Kommunist werden würde, zum Marsch durch die Institutionen aufgerufen. Niemand hat geglaubt, dass die Sozis so einen langen Atem haben würden. Hatten Sie! Die jetzige Ampelregierung ist der traurige Beweis dafür.

Die politischen Muslime in Deutschland und im Rest Europas verfolgen mit ähnlichen Mitteln das gleiche Ziel: Die Erreichung der Macht im Land. Die Mittel sind anders. Das Prinzip gleich. Arbeiten und leben im Verborgenen und seine wahren Ziele einfordern, wenn man zahlreich genug die Machtpositionen erreicht hat. Wir machen zum zweiten Mal innerhalb von 40 Jahren den selben Fehler und nehmen das einfach nicht ernst. Bis es dann zu spät ist.

ANTWORT
Philipp S.
Uuuund, anders als die alten 68 sind sie recht Zeugung und gebärfreudig und jep, das Ruder kann man nicht mehr herumreißen. Es ist bereits zu spät. Man kann höchstens das Land teilen, quasi Zweistaatenlösung, eine christlich – jüdisch – und ja, leider, atheistischen Staat und einen muslimischen…

Kommentare 4.6.2024 am späten Abend von dieser Seite
https://www.welt.de/vermischtes/article251858010/Mannheimer-Polizei-beklagt-Hass-und-Hetze-nach-Messerangriff.html

Verständlich ist der verkrampfte Kampf gegen die AfD zwar wegen des deutschen Kollektiv-Traumas, hervorgerufen durch die NS-Zeit (zuerst Begeisterung für alles “deutsche”, später dann Millionen Tote). So etwas, oder auch nur so etwas ähnliches, will ein normal denkender Mensch auf keinen Fall noch mal entstehen sehen. “Wehret den Anfängen” ist die Devise.

Gleichzeitig kann es meines Erachtens keine Lösung sein, selbst ausgrenzend, verachtend, faschistisch GEGEN die AfD zu sein.
Zu leicht wird derjenige, der fanatisch GEGEN Faschismus kämpft selbst zum Faschisten….

Schon vor über 30 Jahren, als ich noch während des Architektur-Studiums in Stuttgart in der (linken) Bauwagensiedlung wohnte, versuchte einer der dortigen “Aktivisten” mich und andere zu begeistern mit ihm des Nachts Wahlplakate der Rechten abzureißen. Ich habe dabei selbstverständlich nicht mitgemacht, sah in ihm nur einen Spinner und lies es auf sich beruhen. Mittlerweile würde ich so jemanden vermutlich eher anzeigen als daß ich darüber hinweg gehe. Denn so etwas ich nicht in Ordnung.

Aktuell sah ich in unserer Region viele AfD Wahlplakate, die überschmiert waren, beispielsweise mit dem Spruch “Gegen Rechts” oder “FCK NZS” (hatte aber nie mitbekommen wer dort geschmiert hatte).

Auch wenn ich die derzeitigen Wahlplakate einer Demokratie unwürdig finde, siehe:
https://www.konstantin-kirsch.de/2024/05/diese-wahlplakate-sind-einer-demokratie-unwuerdig.html

so bin ich gleichwohl zutiefst dagegen die Plakate eines “Feindes” zu beschmieren oder gar zu zerstören.

Unter “Linken” mag es ein Sport sein, gegen AfD aktiv zu werden (oder demnächst gegen eine andere Partei, die den Linken als “Feind” eingeredet wird).

Es ist jedoch absolut anti-demokratisch!

Und nun sah ich Screenshots und finde Twitter-Einträge mit “Prahlen über eigenen Wahlbetrug gegen AfD” oder Aufforderungen und Anleitungen wie man Wahlbetrug gegen AfD machen könnte.

Beispiel 1:

Beispiel 2:

Beispiel 3:

Beispiel 4:

Beispiel 5:

Ob diese Tweets nun Dumme-Jungen-Streiche sind oder ob echt manipuliert wurde, wage ich nicht einzuschätzen. Ich kann mir allerdings vorstellen, daß durch Medien geschürte Hass und Hetze gegen die AfD durchaus Menschen dazu bringen kann, etwas “gegen rechts” zu tun um sich besser zu fühlen (selbst wenn es verboten ist).

Um herauszufinden ob es solche Wahlbezirke gab, müsste man prüfen ob es Stimmbezirke gab in denen die AfD 0% hat und die Grünen, die im Durchschnitt stark verloren haben, besser als im Durchschnitt da stehen.

Der einzelne AfD-Wähler kann sich auf die Suche machen nach den Auszählungsergebnissen seiner Region bis runter zu den dem einzelnen Stimmbezirk. Hier ein schönes Beispiel, wie die Stadt Paderborn dies online zur Verfügung stellt:
https://wahlen.regioit.de/2/eu2024/05774032/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=234&stimmentyp=0&id=ebene_3_id_24#
(runter scrollen bis zur Liste der Stimmbezirke)

Und wenn man als AfD Wähler erkennt, daß es im eigenen Stimmbezirk keine einzige Stimme für die AfD gab, dann kann man sofort Strafanzeige stellen, am besten gleich bei der Staatsanwaltschaft, denn das kann ja nun gar nicht sein, selber dort gewählt zu haben und und er Tabelle steht null Stimmen.

Entsprechende Computer können sicher alle Stimmbezirke deutschlandweit in kurzer zeit durchsuchen auf das Phänomen AfD Null Prozent.
Sollte es keinen einzigen Wahlbezirk mit dem Phänomen geben, dann ist die oben eingebettete Tweet von joners ein Fake.

Ich würde mich allerdings nicht darauf verlassen, daß die Screenshots die einzigsten Fälle sind, wo zumindest etwas behauptet wurde.

Die abschließende Frage ist:
Entscheidet der Wähler die Wahl oder derjenige, der die Wahlzettel auszählt…
Und derjenige, der maximal viel für die Opposition machen will, meldet sich als Wahlhelfer kurz vor Schluss der Wahl und macht Wahlbeobachtung beim Auszählen. Für die EU-Wahl ist das zwar zu spät, aber die nächsten Wahlen kommen sicher.