đź–‰ Faeser kompakt: 3 Zitate Ihrer Gesinnung

Aktuell steht Frau Faeser im Rampenlicht. Es traut sich schlieĂźlich nicht jeder, mal eben eine Zeitung und alles was dazu gehört (inkl. Pressefreiheit und Grundgesetz?) zu beerdigen. Viel wird ĂśBER sie gesagt. Doch was hat Faeser bisher wirklich gesagt? Ich fand drei Zitate, die ihre Ansicht deutlich machen: 20.4.2021„Ohne  #Pressefreiheit keine Demokratie. Wer Medienschaffende angreift, … Weiterlesen

Warum Anastasia-Lesern als solches ihre Waffenbesitzkarten nicht entzogen werden dĂĽrfen

In den vergangenen Tagen schrieb ich schon zwei Mal ĂĽber den aktuellen Fall, daĂź einem Anastasia-Leser seine Sportwaffen, sowie die Waffenbesitzkarten (WBK) UND nicht erlaubnispflichtige Waffen untersagt wurden (1 . Text / 2. Text). Nächste Woche, vermutlich Mittwoch oder Donnerstag, wird das zuständige Verwaltungsgericht entscheiden, ob der Waffenentzugsbescheid sofortig vollziehbar bleibt oder ob bis zumindest … Weiterlesen

Wenn unserem Juristen der Kragen platzt …

… sieht das ungefähr so aus (PDF, 13 Seiten – Rechtsthema EXTRA): Eristik vom Feinsten: wie man das Wort im Munde rumdreht… am Beispiel eines Anastasia-Lesers, der entmĂĽndigt werden soll … und nun noch der Link ausgeschrieben, damit man ihn auch von einem Papierausdruck abtippen kann:https://www.waldgartendorf.de/dateien/RechtsThema_EXTRA_EristikUndAnastasiaDiskriminierung.pdf Ich kenne unseren Juristen ja nun seit mehr als … Weiterlesen

Neues von der Anastasia-(Anti-)-Diskriminierungsfront!

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Mitstreiter und UnterstĂĽtzer, soeben hat unser Jurist einen 49-seitigen Schriftsatz mit Eilantrag zur „Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung“ nach § 80, Abs. 4 bzw. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gestellt, der heute Vormittag beim zuständigen Gericht persönlich eingereicht und somit rechtshängig gemacht wurde. https://www.gesetze-im-internet.de/vwgo/__80.html Der Hintergrund: einem Leser der Anastasia-Buchreihe und frĂĽher … Weiterlesen

Wie der Verfassungsschutz funktionieren wĂĽrde

Zuerst wiederhole ich ein paar eigene Worte aus meinem letzten Blogeintrag: So wie ich es gelernt habe, gilt das Grundgesetz fĂĽr die Regierung (und auch fĂĽr diejenigen, die nennenswert von Staatszuwendungen leben, z.B: staatsfinanzierte NGOs). Das Grundgesetz beinhaltet zentral Abwehrrechte fĂĽr den BĂĽrger gegen den Staat, sollte der das Grundgesetz nicht mehr befolgen. Das bedeutet … Weiterlesen

Kann Ramelows Vorschlag das eigentliche Problem des Grundgesetzes beheben?

Gestern sorgte der Ministerpräsident aus ThĂĽringen, Bodo Ramelow, fĂĽr Aufsehen. Bei ntv.de lautet die Ăśberschrift: Per VolksabstimmungRamelow will Grundgesetz in Verfassung ändern Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Ramelow-will-Grundgesetz-in-Verfassung-aendern-article24955031.html Bei welt.de lautet die Ăśberschrift: Ramelow schlägt Volksabstimmung ĂĽber Grundgesetz als Verfassung vor Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251608466/Emotionale-Fremdheit-Ramelow-schlaegt-Volksabstimmung-ueber-Grundgesetz-als-Verfassung-vor.html Einige Textpassagen der Artikel wirken eher wie ReichsbĂĽrger-Formulierungen, denn aus der Feder eines Linken (Ramelow gehört … Weiterlesen

Wirkung linksextremer Verleumdung und Diskriminierung

Am vergangenen Samstag gab ich eine FĂĽhrung durch den von mir angelegten Waldgarten. Angemeldet waren fĂĽnf Erwachsene und ein 11-jähriges Kind. Zitat aus der Anmeldung des eines Paares: „Wir bringen auch unseren Neffen mit ( 11 Jahre)“ Doch dieser Neffe kam dann nicht mit, denn die Eltern hatten im Internet irgendwas gefunden, daĂź Anastasia „rechtsextrem“ … Weiterlesen

Alles Neu macht der Mai

Vor knapp zwei Wochen hatte ich hier im Blog ĂĽber Stenografie berichtet und gebeten Spenden zu ĂĽberweisen fĂĽr die Rechnung des Stenografen bei unserem Gerichtsverfahren. Danke fĂĽr die bisher eingegangenen Spenden! ~~~~~ Ich fasse kurz zusammen, was passierte, damit neue Leser den Zusammenhang verstehen: im Herbst 2014, also seit fast zehn Jahren, begann Hetze und … Weiterlesen

Anscheinend ist es wohl doch (noch?) erlaubt die Regierung zu kritisieren

Ein Gerichtsentscheid vom Bundesverfassungsgericht ist interessant, und womöglich ein Hinweis auf einen Richtungswechsel. Anstatt jetzt viel selber zu schreiben verweise ich auf zwei Blogartikel von Hadmut Danisch: „ „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden … … dass es – entgegen der unter Juristen und besonders Richtern verbreiteten Ansicht – doch noch erlaubt ist, die Bundesregierung zu kritisieren.“ … Weiterlesen

weitere Zeugenberichte unseres Gerichtstermins

Folgende Zeugenberichte gehören zu diesem Posthttps://www.konstantin-kirsch.de/2024/03/kurzbericht-zu-unserem-gerichtstermin-am-gruendonnerstag.htmlund damit zu unserem Gerichtstermin am Verfassungsgericht in Kassel (28.3.2024). Bei den Zeugenberichte habe ich Namen und Ortsangaben unkenntlich gemacht. Tippfehler wurden nicht korrigiert. Bei einem Zeugenbericht habe ich einen Absatz ĂĽber eine weitere Beobachtung weggelassen weil ich vom Hinweisgeber aufgefordert wurde dies nicht zu veröffentlichen. Jedoch habe ich diesen … Weiterlesen