Lach- und Sachgeschichten aus dem Deutschen Bundestag

Matthias Helferich, fraktionsloser Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Rechtsanwalt aus Dortmund, hat vorgestern eine außergewöhnliche Rede online gestellt, die er im Bundestag zum Stiftungsgesetz gehalten hat. Bevor ich das Video einbette, ein Hinweis zur Klarstellung: Laut Wikipedia gilt Matthias Helferich als ‘rechtsextrem’, was heutzutage durch inflationäre Nutzung des Kampfbegriffes durch Linksextreme nicht mehr viel aussagt. … Weiterlesen

Wer spaltete die Linken?

Ich meine jetzt nicht die Spaltung der Partei “die Linken” durch den Ansatz von Sahra Wagenknecht eine neue Partei zu gründen. Das Thema ist viel grundlegender. Unter “politisch Links” verstand ich beispielsweise: soziale, kreative, globale, fortschriftliche, innovative, pazifistische, selbstbestimmte, selbstverwaltete, gemeinschaftliche Einstellungen und Handlungen. Dazu gehörte auch den militärisch industriellen Komplex, die Hochfinanz und Machtkonzentrationen … Weiterlesen

aktuelle Stunde beim Landtag Niedersachsen, 14.9.23

Von mehreren Seiten wurde mir eine Rede vom Alfred Dannenberg (AfD) empfohlen, die er im niedersächsischen Landtag gehalten hat. Darin bezieht er sich auf das Thema der aktuellen Stunde ohne das Thema auszusprechen. Es ist meine Art bei solchen Ausschnitten den Zusammenhang zu ergründen bevor ich erwäge etwas weiter zu leiten. Es geht um die … Weiterlesen

Wie der Eliten-Konsens den Rechtsstaat beeinflusst | Jurist Ulrich Vosgerau

Dieses Interview mit dem Juristen Ulrich Vosgerau finde ich insbesondere deshalb interessant weil es darin auch um den Verfassungsschutz geht. Herr Vosgerau sagt beispielsweise, daß in Verfassungsschutzbehörden “frappierende verfassungsrechtliche Unkunde herrscht”. Außerdem sagt er, daß es in den “Verfassungsschutzbehörden kaum Juristen gibt sondern vielmehr Politikwissenschaftler den Ton angeben”. Ich kann diese Aussagen nicht überprüfen. Sollte … Weiterlesen

War “rechtsextrem” nur ein Etikett um abzuschrecken?

Heute kam über Telegram folgende Nachricht bei mir an:   Text abgetippt: fr.de/politik/sonn… Laut Süddeutscher Zeitung überdenkt der Verfassungsschutz nach dem AfD-Erfolg den Umgang mit der Partei. Das Ergebnis zeige, dass Einstufungen als rechtsextrem im Volk keine Wirkung zeigten und umgekehrt von der AfD als Argument für sich genutzt werden. (rba) Verstehe ich das richtig? Klingt so … Weiterlesen

Wahrheit spielt keine Rolle

Vor wenigen Tagen bekam ich eine Email, aus der ich ein paar Zeilen zitiere: *** Zitatanfang*** Lieber Konstantin, Mit großer Anteilnahme lese ich deine Blog-Einträge zur Verhetzung der Anastasia-Literatur und ihrer Leser als rööchts und antisemitisch. Ich selbst habe zu einem Artikel im XXX lange Leserbriefe verfasst, um dieselbe Tendenz bei deren Redakteuren zu bekämpfen, … Weiterlesen

Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie?

Beim Vortrag vor knapp 2 Wochen, von Anna Rosga und Mona Schwarz (vom Mobilen Beratungsteam), zum Thema „Anastasia-Bewegung: Rechts-esoterische Siedler*innen im ländlichen Raum“, siehe dazu auch meinen Blogeintrag:http://www.konstantin-kirsch.de/2023/07/anna-rosga-und-mona-schwarz-warum-reden-sie-ueber-mich-aber-nicht-mit-mir.html wurde gleich zu Anfang und dann wiederholt darauf hingewiesen, daß der Verfassungsschutz die sogenannte “Anastasia-Bewegung” bundesweit als “rechtsextremen Verdachtsfall” eingestuft hat. Diese Einstufung ergab Anfang Juni 2023 eine … Weiterlesen

Der große Widersacher – Mit unseren Feinden arbeiten (DragonDreaming)

Im Sommer 2010 lernte ich John Croft kennen, den Erfinder/Begründer von DragonDreaming. Er nahm teil bei meinem Vortrag im  Ökodorf SiebenLinden über den Minuto. Siehe dazu auch meine seinerzeitigen Blogeinträge: http://www.konstantin-kirsch.de/2010/07/minuto-workshop-im-oekodorf-7-linden.html http://www.konstantin-kirsch.de/2010/07/minuto-goes-down-under-mit-john-croft-und-dragondreaming.html John erzählte mir seinerseits vom DragonDreaming. Hier ein Bild von 2010: Die Philosophie von DragonDreaming stützt sich auf die indigene Weisheit der Aborigines aus … Weiterlesen

Jura-Professor kommentiert zur Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive

Der gleich folgende Text stammt laut dem Autor aus facebook und zwar als sein Kommentar auf einen Post der Bundesregierung. Da ich keinen Zugang bei facebook habe und auch nicht haben will kann ich diese Aussage nicht überprüfen. Wichtig ist mir darauf hinzuweisen, daß ich kein Jurist bin und diesen Text daher nur als Gedankenanregung … Weiterlesen

Ist der ‚Kampf gegen rechts‘ die ergiebigste Einnahmequelle für linke Akteure und Linksextremisten?

Manchmal ist es schon erstaunlich, was in der BILD so steht. Am 3.7.  wurde beispielsweise dieser Text veröffentlicht: Der Berliner Politologe Klaus Schroeder (71, FU Berlin) stellte schon 2021 fest: „Der ‚Kampf gegen rechts‘ ist die ergiebigste Einnahmequelle für linke Akteure, vielerorts auch für Linksextremisten.“ Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/was-bringen-die-steuer-millionen-staat-kaempft-gegen-rechts-afd-wird-immer-staer-84524416.bild.html Wieso nur brauchen “Linke” eine solche Einnahmequelle? Und … Weiterlesen